Wahl Obamas bietet Chance fuer internationale Klimapolitik

Berlin –

Wahl Obamas bietet Chance fuer internationale Klimapolitik

Zum Wahlsieg von Barack Obama bei der Praesidentschaftswahl in den USA erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:

Der Wechsel in den Vereinigten Staaten bietet die Chance fuer einen entscheidenden Schub in der internationalen Klimapolitik. Nun kann der Scherbenhaufen der Bush-Politik zusammengekehrt werden und die USA koennen und muessen sich kraftvoll fuer ein Kyoto-Plus-Abkommen einsetzen und dieses auch ratifizieren.

Barack Obama will die Erneuerbaren Energien entschlossen ausbauen und die Energie- und Autobranche hin zu mehr Effizienz und Sparsamkeit umgestalten. Fuer die Europaeische Union bedeutet dies unter anderem, dass sie selbst ihr Engagement in der Effizienz- und Klimapolitik steigern muss, um ihre Vorreiterrolle beim Klimaschutz zu halten. Die EU hat hier die historische Gelegenheit zu demonstrieren, wie ein weitgehend emissionsfreies Wohlstandsmodell entwickelt und vorangetrieben werden kann. Andere Staaten werden ihr auf diesem Weg folgen und sie vielleicht schon bald ueberholen, wenn sie diesen Weg nicht entschlossen genug einschlaegt.

Obama hat die Arbeitsplaetze und die Energieunabhaengigkeit im Auge, das ist gut. In einem sehr egoistischen Interesse duerfen Deutschland und Europa ihre Fuehrungsrolle nicht verspielen.
Deshalb ist konsequentes Handeln notwendig.

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