Verbraucherschutzministerin Margit Conrad: „Lebensmittelüberwachung, Polizei und…

Mainz –

Verbraucherschutzministerin Margit Conrad: „Lebensmittelüberwachung, Polizei und Staatsanwaltschaft ziehen an einem Strang“

Melamin in chinesischer Milch, mangelnde Hygiene in Gaststätten, vermeintliche Wunderpillen mit falschen Versprechungen: Die Lebensmittelüberwachung sieht sich immer wieder vor neue Herausforderungen gestellt. Damit die Verbraucherinnen und Verbraucher im Land vor betrügerischen Produkten oder gar Gesundheitsgefahren geschützt werden können, müssen die Behörden schnell und effektiv miteinander kommunizieren. Um die bereits gute Zusammenarbeit weiter zu vertiefen, haben sich rheinland-pfälzische Lebensmittelkontrolleure, Polizisten und Staatsanwälte sowie Mitarbeiter des Landesuntersuchungsamtes und des Verbraucherschutzministeriums in Speyer und Wittlich zum Erfahrungsaustausch getroffen.

Verbraucherschutzministerin Margit Conrad sowie ihre Kollegen aus dem Innen- und dem Justizministerium, Karl Peter Bruch und Dr. Heinz Georg Bamberger, konnten feststellen: Lebensmittelüberwachung, Polizei und Staatsanwaltschaft ziehen in Rheinland-Pfalz an einem Strang. „Wichtig für eine effektive Lebensmittelüberwachung und einen funktionierenden Verbraucherschutz sind klare rechtliche Vorgaben, gut ausgebildete Fachleute und eine interdisziplinäre Zusammenarbeit“, so die Minister.

An den Vorträgen und interdisziplinären Diskussionsrunden beteiligten sich etwa 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Dabei ging es unter anderem um die rechtlichen Befugnisse der Lebensmittelkontrolleure im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren, die Bedeutung einer effektiven Beweissicherung für den Erfolg lebensmittelrechtlicher Bußgeld- und Strafverfahren sowie um Beispiele für eine gute Zusammenarbeit zwi-schen Lebensmittelkontrolle, Polizei und Staatsanwaltschaft.

Dieser Erfahrungsaustausch wird weitergeführt, damit die Verbraucherinnen und Verbraucher sich auch künftig auf eine effektive Lebensmittelüberwachung verlassen können.

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