Rückzug von Hermann Scheer – Energie- und Umweltpolitik nur bei GRÜNEN gut aufgehoben

Rückzug von Hermann Scheer – Energie- und Umweltpolitik nur bei GRÜNEN gut aufgehoben

Rückzug von Hermann Scheer – Energie- und Umweltpolitik nur bei GRÜNEN gut aufgehoben

Den Verzicht auf die Nominierung von Hermann Scheer als Umwelt- und Energieminister im künftigen Schattenkabinett des designierten SPD-Spitzenkandidaten Schäfer-Gümbel sieht der Parlamentarische Geschäftsführer von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mathias Wagner, als “konsequent” an. “Die Energiepolitik von Hermann Scheer war und ist in der SPD nie wirklich verankert gewesen, sondern war nur ein Stück Wahlkampfinszenierung. Ein Beispiel dafür ist die gemeinsame Haltung von SPD und CDU in den Regionalversammlungen gegen Windkraftstandort. Eine zukunftsfähige Energie- und Umweltpolitik ist nur bei den GRÜNEN gut aufgehoben.”

Zu dieser politischen Weichenstellung der Hessen-SPD passt nach Auffassung der GRÜNEN auch das Eintreten des Umweltdezernenten des Main-Kinzig-Kreises André Kavai (SPD) für neue Kohlekraftwerke. In einem gemeinsamen Positionspapier mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) schreibt er, Deutschland brauche neue Kohlekraftwerke, um auf Strom aus Atomkraft verzichten zu können.

“Diese Position zeigt, dass die Haltung Hermann Scheers im vergangenen Wahlkampf nur Tünche war. Diese bröckelt jetzt ab und darunter hervor kommt die wahre Haltung der großen SPD-Mehrheit. Dabei exportieren wir zur Zeit in Deutschland so viel Strom wie nie zuvor. Das ZukunftsEnergiekonzept der GRÜNEN für Hessen zeigt, dass wir bis zum Jahr 2028 die Stromversorgung auf erneuerbare Energien umstellen können. Das ist eine realistische Perspektive, die Arbeitsplätze schafft. DIE GRÜNEN sind diejenigen, die über den Tag hinaus der Garant für eine zukunftsfähige Energiepolitik ohne Atom und neue Kohlekraftwerke sind”, unterstreicht Mathias Wagner.

Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
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