BPA Pressemitteilung: Bund und Länder gemeinsam für mehr Nachhaltigkeit

BPA Pressemitteilung: Bund und Länder gemeinsam für mehr Nachhaltigkeit

BPA Pressemitteilung: Bund und Länder gemeinsam für mehr Nachhaltigkeit

Zum ersten Mal tagte gestern Abend der Staatssekretärsausschuss für nachhaltige Entwicklung unter Vorsitz von Bundesminister Thomas de Maizière gemeinsam mit Vertretern der Bundesländer. Beide Seiten waren sich einig, dass Nachhaltigkeit Ziel und Maßstab der Politik von Bund und Ländern ist.

In der Sitzung wurde die Länderseite vertreten durch

* Frau Ministerin Tanja Gönner, Baden-Württemberg,

* Herrn Staatsrat Wolfgang Golasowski, Bremen,

* Herrn Abteilungsleiter Bernhard Heinz, Hessen,

* Herrn Staatssekretär Reinhard Meyer, Mecklenburg-Vorpommern,

* Frau Staatssekretärin Jacqueline Kraege, Rheinland-Pfalz,

* Herrn Staatsminister Dr. Johannes Beermann, Sachsen,

* Herrn Staatssekretär Stefan Baldus, Thüringen.

Bundesminister Thomas de Maizière würdigte die Sitzung als wichtigen Schritt im
Bund-Länder-Verhältnis: “Mit dem Fortschrittsbericht 2008 zur Nachhaltigkeitsstrategie hatte sich die Bundesregierung vorgenommen, die Zusammenarbeit mit den Ländern zur Nachhaltigkeit zu stärken. Heute sind wir dabei ein gutes Stück voran gekommen.”

Die Vertreter der Länder Baden-Württemberg, Bremen, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen und Thüringen bewerteten die Sitzung ebenfalls positiv. Sie betonten, die Entwicklung abgestimmter Indikatorensysteme von Bund und Ländern für ein effektives Nachhaltigkeitsmanagement in Deutschland zu befördern. Baden-Württembergs Umweltministerin Tanja Gönner begrüßte die Initiative der Bundesregierung, die eine Klammer über das vielfältige Länderengagement im Bereich der nachhaltigen Entwicklung bilde. Die Länder könnten vom gegenseitigen Austausch der jeweiligen Erfahrungen profitieren.

Im gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern heißt es: “Die Verwirklichung von Nachhaltigkeit ist entscheidend auf ein Zusammenspiel der relevanten Akteure angewiesen. Notwendig ist ein regelmäßiger Austausch zwischen Bund und Ländern mit dem Ziel, Aktivitäten und Ziele noch besser aufeinander abzustimmen.”

Mögliche Themen für eine vertiefte Zusammenarbeit von Bund und Ländern sind Nachhaltigkeitsindikatoren/Ziele und Fragen der öffentlichen Beschaffung, des Demografischen Wandels, sowie des Flächenverbrauchs. Bis Mai 2009 wollen Bund und Länder hierzu Gespräche führen; die Ergebnisse sollen Gegenstand einer Bund/Länder-Sitzung des Chefs des Bundeskanzleramtes mit den Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder sein.

Die gemeinsame Sitzung des Staatssekretärsausschusses mit den Ländern war Teil der Umsetzung des Fortschrittsberichts der Bundesregierung zur Nachhaltigkeitsstrategie, der am 29. Oktober 2008 vom Bundeskabinett beschlossen worden war. Im Fortschrittsbericht bieten die Länder regelmäßige Konsultationen über Ziele und Maßnahmen der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie an.

Der Fortschrittsbericht 2008 mit dem Länderbeitrag (Kapitel G) ist im Internet unter http://www.dialog-nachhaltigkeit.deabrufbar.

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